Gesetz über digitale Dienste / Digital Services Act DSA

Digital Serivces Act / DSA für die Schweiz

Mit dem Gesetz über digitale Dienste sollen:

1. Illegale Inhalte von Websites schneller entfernt werden
2. Die Grundrechte von Nutzer:Innen im Internet umfassender geschützt werden
3. Das Online-Umfeld sicherer gemacht werden
4. Mehr Rechtssicherheit geboten werden
5. die Redefreiheit geschützt werden
6. die Pflicht zur Risikoanalyse und Risikominimierung eingeführt werden
7. die Hassrede bekämpft werden
8. der Verkauf von gefälschten Produkten bekämpft werden
9. dark patterns (Benutzerschnittstellen-Design, das darauf ausgelegt ist, den Benutzer zu Handlungen zu verleiten, die dessen Interessen entgegenlaufen.) bekämpft werden
10. für sehr große Online-Plattformen und Suchmaschinen besondere Vorschriften gelten, weil diese besondere Risiken für die Verbreitung illegaler Inhalte und für Schäden in der Gesellschaft bergen würden